Der virale Effekt tritt nur bei Einbindung / Integration der Open Source Software in die eigene Software auf. Der gesamte Zweck der Free and Open-Bewegung ist altruistisch: Wenn Sie Ihr Projekt frei und offen machen, schenken Sie es der Öffentlichkeit unter bestimmten Bedingungen (die oft darauf hinauslaufen, es zurückzuschreiben) mich"). 31 f.): Im Ergebnis würde nach diesem Ansatz die Wirkung von zwei eigenständigen Programmen erzeugt, die zusammengeführt werden und sich in ihren Wirkungen ergänzen; jedoch nicht so, als würde ein neues einheitliches „Ganzes“ geschaffen. Die Europäische Kommission vertritt auf ihrer joinup-Plattform die Ansicht, dass die Unterscheidung zwischen strengem und eingeschränkten Copyleft-Effekt rechtlich nur selten relevant sei, weil sie die Tragweite des viralen Effekts als wesentlich geringer einschätzt. Stammen die Rechte von den Urhebern freier Lizenzen (durch Download der Software von entsprechenden Plattformen), muss geprüft werden, ob die Bedingungen der Lizenz für eine Weitergabe erfüllt worden sind. 2. Lizenzen regeln, was mit einem Werk geschehen darf, ohne dass man für jede einzelne Nutzung die Urheber um Erlaubnis fragen muss. 1.1 Grundsätze der Lizenzfreiheit I-20 U 152/16). 17. Gleichwohl greift der virale Effekt nach Meinung der Kommission nicht bei Verlinkungen (auch nicht bei statischen) von anderen Programmen, wenn diese zum Zwecke der Interoperabilität erfolgen. Copyright (C) 2004 Sam Hocevar 14 rue de Plaisance, 75014 Paris, France. Home » News » IT-Recht » Open Source Software Recht: Große FAQ mit vielen Praxistipps. 3.5. Gemäß Version 4.0 müssen sie angeben, ob Sie das Material verändert haben, und müssen Angaben zu davor bereits vorgenommenen Änderungen bestehen lassen. The origin of this software must not be misrepresented, you must not claim that you wrote the original software. Daher können auch nie Exklusivrechte an einer Gesamtsoftware, welche Freeware enthält, eingeräumt werden. Lizenzfluss bei softwareerstellenden Unternehmen. 308 O 10/13 – FANTEC). Sie können alternativ auch eine der unter https://creativecommons.org/compatiblelicenses als kompatibel aufgelisteten Lizenzen verwenden. Commons, a non-profit that survives on donations. neuer Software gestellt werden, die auf Grundlage von Open Source Software entwickelt wurde. 16 O 255/10). The open-source model is a decentralized software development model that encourages open collaboration. DO WHAT THE HELL YOU WANT TO PUBLIC LICENSE TERMS AND CONDITIONS FOR COPYING, DISTRIBUTION AND MODIFICATION § 0. Open source is source code that is made freely available for possible modification and redistribution. Die urheberrechtliche Lage bestimmt sich immer nach dem Recht des Landes, in welchem das Urheberrecht geltend gemacht wird (sog. Die Lizenz verschafft Ihnen möglicherweise nicht alle Erlaubnisse, die Sie für die jeweilige Nutzung brauchen. free for everyone, please consider a donation to support our work. Welche sind die bekanntesten und häufigsten OSS-Lizenzen? Die auf Februar 1986 datierte früheste bekannte Veröffentlichung der Definition stammt von der (jetzt nicht mehr . C-406/10), in welchem dieser in der Untersuchung eines fremden Programms zur Herstellung von Interoperabilität keine Verletzung des Urheberrechts sah. Abrufbar unter https://raw.githubusercontent.com/OpenChain-Project/Reference-Material/master/Suppliers/Leaflet/Official/2.0/en/supplier-leaflet-en.pdf, siehe einführend auch den Bitkom Open Source Leitfaden unter https://www.bitkom.org/sites/default/files/file/import/FirstSpirit-1498131485664160229-OSS-Open-Source-Software.pdf. 16. Nicht kommerziell — Sie dürfen das Material nicht für kommerzielle Zwecke nutzen. Die MIT-Lizenzbedingungen erlauben eine uneingeschränkte Benutzung, Bearbeitung und Unterlizenzierung unter beliebig anderer Lizenz (OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.01.2021, Az. 6 O 224/06; ohne Prüfung angenommen: LG Bochum, Urteil vom 03.03.2016, Az. eigene Software, die mit Open Source Software verbunden wurde) als SaaS anzubieten. Beschränktes Copyleft: Integrationsvorgaben. Als Nutzer der Software sollte bei relevanten Softwaresystemen geprüft werden, ob bei einem Bezug der Software von einem Hersteller zusammen mit dessen eigenen Programmteilen die Vorgaben der Lizenzen eingehalten worden sind. Verzichte der Verletzte jedoch auf jegliche kommerzielle Nutzung seines Ausschließlichkeitsrechts, könne der objektive Wert einer Lizenzgebühr nur mit Null angesetzt werden. Jede unserer Lizenzen hilft Urhebern — wir nennen sie Lizenzgeber, wenn sie von unseren Werkzeugen Gebrauch machen — ihr Urheberrecht zu behalten und gleichzeitig anderen zu erlauben, ihr Werk zu kopieren, zu verbreiten und anderweitig zu nutzen — nach allen Lizenzen zumindest auf nicht-kommerzielle Weise. Noch nicht höchstrichterlich geklärt ist, ob auch bei kostenloser freier Software ein Schadensersatz in Betracht kommt (zuletzt ablehnend: OLG Hamm, GRUR-RR 2017, 421) und ob der Zwang zur kostenlosen Verbreitung kartellrechtlich zulässig ist, siehe Czychowski, S. 5. Da Software heute in zunehmendem Maße nicht mehr verkauft, sondern in Form von Software as a Service (SaaS) angeboten wird, könnte es interessant sein, Open Source Software (bzw. Hinzu wird im Speziellen die GPL als nicht hinreichend eindeutig und verständlich angesehen, was ebenfalls nach § 307 Abs. Einher gehen oft rechtliche Unsicherheiten. Es existiert zum Bereich der freien Lizenzen leider noch nicht sehr viel RechtsprechungFootnote 5, es ist jedoch auch vor dem Hintergrund weniger Urteile anerkannt, dass durch den Download freier Software die Lizenzbedingungen des Urhebers rechtswirksam akzeptiert werden. Wer Open Source Software mit eigenem Quellcode ergänzt, schafft eine eigene Bearbeitung, die wie ein selbständiges Werk geschützt ist (§ 69c Nr. Der besseren Lesbarkeit halber verwenden wir nur den Begriff „Open Source Software“. Open Source Software ist eine Software, deren Quellcode für alle einsehbar und anpassbar ist. Dateien mit den Endungen „.dll“ oder „.lib“, welche sich dann in einem gesonderten Ordner befinden. Der virale Effekt tritt nur bei einer Verbreitung der OSS ein. Daher muss beim Einsatz mehrerer OSS-Bestandteile auch auf die Vereinbarkeit der zu integrierenden Lizenzmodelle geachtet werden, dies wiederum kann etwa dazu führen, dass bestimmte Versionen von OSS-Lizenzen, wie etwa die GPL V 3 zu wählen sind, die besser mit anderen Lizenzen kompatibel sindFootnote 36. Siehe zu den Auslegungsschwierigkeiten Redeker, A II.1h, Rn. Beinhalten die Lizenzbedingungen der genutzten Open Source Software einen (strengen) Copyleft-Effekt, stellt sich die Frage, ob dadurch der virale Effekt eintritt und die Bereitstellung des SaaS nach den Lizenzbedingungen der Open Source Software erfolgen muss, insbesondere also eine Offenlegung des Quellcodes zu erfolgen hat. Nutzen Sie bei Rechtsfragen zu Open Source-Software unsere kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung. 925). In particular, providing copies to contractors for use off-site is distribution“; gegen eine Auslegung als Verbreitung bei konzerninterner Weitergabe u. Auflage 2020, A II.1h, Rn. Die Lizenzbedingungen gelten dann verbindlich. 6. Bekannte Beispiele unter MIT Lizenz sind etwa Ruby on Rails, Node.js und JQuery. 1 S. 2 BGB zu ihrer Unwirksamkeit führen würde (vgl. BGH, Urteil vom 03.03.2005, Az. Siehe dazu https://orcro.co.uk/services/openchain-compliance/. Wir würden uns freuen von Ihnen zu hören! Wird Software unter Verletzung von Rechten der Open Source Programmierer vom Softwarehersteller geliefert, handelt es sich um einen solchen Rechtsmangel. Auch das kommerzielle Betriebssystem webOS von HP Palm profitiert von Linux. 4. Es handelt sich auch bei dieser um eine Copyleft-Lizenz (https://eupl.eu/ – Objectives). Wird der Programmcode offen zur Verfügung und Bearbeitung gestellt, spricht man von „Open Source Software" („OSS" mit offenem Quellcode). 1, 69a UrhG, und zwar sowohl das Quellprogramm als auch das Objektprogramm. Die MIT-Lizenz, auch X-Lizenz oder X11-Lizenz genannt, ist eine vom Massachusetts Institute of Technology stammende freizügige Open-Source-Lizenz. Ebenso liegt keine Integration in eine eigene Software vor, wenn eine Open Source Software-Komponente lediglich als eigenständiges Subsystem ausgeführt wird, da hierzu nicht deren Quellcode benötigt wird (vgl. Wert darauf, dass die Begriffe nicht deckungsgleich sind, Übersicht über alle wichtigen Open Source-Lizenzen, nach Ansicht der Free Software Foundation, Erwägungsgründen 10 und 15 der EU-Richtlinie 2009/24/EG, vervielfältigt, bearbeitet und verbreitet werden, kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung, GNU GPL Software: Ansprüche bei Verstoß gegen Lizenzbedingungen, Unsere Leistungen im IT-Recht und Internetrecht, Allgemeine Mandatsbedingungen Marken- und Designschutz. – Was ist bei Miturheberschaft zu beachten? Die Urheber der Freeware räumen dem Nutzer nie Exklusivrechte, also ausschließliche Nutzungsrechte ein. UrhG Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und ggf. Die wesentlichen Erwägungen des OLG Düsseldorf aus einem Urteil zur kostenlosen Lizenzierung mehrerer Marken („ÖKO-TEST“) dürften ebenfalls auf Open Source Fälle übertragbar sein. zu einem viralen Effekt führenden Kombination eigener Software mit GPL-OSS und einer zulässigen Verbindung beider Programme kann in der Praxis sehr problematisch sein. Icons by The Noun Project. Ergänzt wird dieser Absatz der GPL V 2 durch das sogenannte „Linux Kernel Enforcement Statement“ der Linux-Entwicklergemeinschaft: „Moreover, your license from a particular copyright holder is reinstated permanently if the copyright holder notifies you of the violation by some reasonable means, this is the first time you have received notice of violation of this License (for any work) from that copyright holder, and you cure the violation prior to 30 days after your receipt of the notice.“. Der Quellcode wird unter den Bedingungen der Apache License Version 2.0 vertrieben. Dieser Ansatz ist daher nicht für jedes Softwareprojekt geeignet. Ein Verbot kommerzieller Nutzung widerspricht diesem Recht, dementsprechend gibt es keine von der OSI anerkannte Open Source Lizenz, die kommerzielle Nutzung verbietet. 1. If you love this content, and love that it's 4). viralen Effekt geachtet werden. Was sind die wichtigsten Unterschiede bei Open Source Lizenzen? Siehe auch Jaeger/Metzger, 1D, Rn. Das hier gezeigte HTML können Sie als Verweis auf das lizenzierte Werk verwenden. Alle neuen Daten, die auf Ihren Forschungsdaten aufbauen, werden unter derselben Lizenz stehen, also auch kommerziell nutzbar sein. Die am wenigstens restriktiven OSS-Lizenzen sind diejenigen ohne den Copyleft-Effekt, wie etwa die „Berkeley Software Distribution (‚BSD‘) License“ oder der „Apache License“. Kann ich Open-Source immer kommerziell. OLG Hamburg ZUM-RD 2019, 575; Siehe Einzelheiten zur Klagberechtigung und Miturheberschaft bei OSS bei Thum, in: Wandtke, Artur-Axel/Bullinger, Winfried; Urheberrecht, 5. 1. Dies kann hier durch ein Einwurfeinschreiben mit einer Bildpostkarte mit einer „netten“ Briefmarke geschehen (als Briefmarkenmotiv sollten beispielsweise Sonderbriefmarken verwendet werden, wie etwa Marken zu besonderen Anlässen, Marken mit freundlichen Motiven). Werden diese Maßnahmen beachtet, sind die rechtliche Grundprobleme beim Einsatz von OSS beherrschbar, auch wenn sich zahlreiche formale Aufgaben bei der Weitergabe von Urhebervermerken, Lizenztexten, Ausschlussklauseln und anderen Informationen stellen, die sowohl Vertriebsdokumente als auch den Quellcode selbst betreffen könnenFootnote 48. Grundsätzlich kann der Bearbeiter einer Software also über das Produkt der Bearbeitung entscheiden wie über ein komplett selbständig erschaffenes Werk. In neueren Entscheidungen wurden Schadensersatzansprüche dagegen abgelehnt. 7). Lassen sich ausnahmsweise doch einzelne Softwareteile unabhängig vom Rest der Software verwerten, liegt keine Miturheberschaft vor. LG Berlin, Urteil vom 08.11.2011, Az. 2 BGB) in den Vertrag aufzunehmen. Siehe zur typischerweise stattfindenden OSS-Integration Jaeger/Metzger, 1D, Rn. § 4 Abs. Ob bei lizenzwidriger Nutzung von Open Source Produkten tatsächlich Ansprüche auf Schadensersatz bestehen, ist umstritten. 6 U 60/20). Niklas Plutte ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz mit Sitz in Mainz. 14. Was ist bei Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs wegen Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen einer bearbeiteten Software zu beachten? Open Access Dieser Artikel wird unter der Creative Commons Namensnennung 4.0 International Lizenz veröffentlicht, welche die Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und Wiedergabe in jeglichem Medium und Format erlaubt, sofern Sie den/die ursprünglichen Autor(en) und die Quelle ordnungsgemäß nennen, einen Link zur Creative Commons Lizenz beifügen und angeben, ob Änderungen vorgenommen wurden. Auch hier kann es daher neben Schadensersatzforderungen zu einem Unterlassungsanspruch durch den Urheber der Freeware kommen, der insbesondere bei der Integration in ein Produkt zu dem gefürchteten „Nachkaufzwang“ führen kannFootnote 39. 38. A. Es bleibt zu hoffen, dass die Bemühungen der OSS-Community, die offenen Rechtsfragen durch neue, einfacher anzuwendende Regelungen zu klären und den Einsatz der OSS zu erleichternFootnote 50, in der Zukunft noch stärker ihre Niederschlag in neuen Lizenzen finden. Die Versionen der CC-Lizenzen vor Version 4.0 fordern außerdem, dass Sie den Titel des Materials angeben, sofern er Ihnen mitgeteilt wurde, und können auch andere geringfügige Abweichungen enthalten. Hierbei darf jedoch keine ungeprüfte Reintegration (also Wiedereingliederung in den proprietären, eigenen Quellcode) der unter OSS erfolgten Weiterentwicklungen durchgeführt werden (Abb. Apache 2.0 is the most modern and balanced among permissive licenses. 8). Die meisten Lizenzen sind in englischer Sprache verfasst. Der Anwender kann nicht ahnen, dass er es mit Open Source Software zu tun hat. Dies muss unter zwei Gesichtspunkten sichergestellt werden (nach Intveen/Gennen/Karger/Völkel/Kremer, Handbuch des Softwarerechts, § 16 Rn. Die Bezeichnung „viral“ ist in der Wirkung des Copyleft-Effekts begründet, der wie ein Virus selbständig entwickelte Softwareteile „infiziert“. Zum entsprechenden Rückfall der Nutzungsrechte Dreier in: Dreier/Schulze/Specht; Urheberrechtsgesetz, 6. Alle Open Source Lizenzen haben die Einräumung eines Vervielfältigungs- und Verarbeitungsrechts gemeinsam, welches meist bestimmten Voraussetzungen bzw. A. Stellt man nach einer initialen Prüfung eine Lizenzverletzung fest, ist zu klären, ob und in welcher Form diese – etwa durch Ersetzen der freien Software ausgeräumt werden kann. 2019, Fn. 9. 6. Wie grenzt man OSS zu anderen „freien" Lizenzarten ab? Es können beispielsweise andere Rechte wie. 2 GPL V3). LG Hamburg, Urteil vom 14.06.2013, Az. 1 Nr. Siehe dazu Czychowski, Der „Urheberrechts-Troll“ – Wichtige Rechtsfragen von Open Source-Lizenzen? Zusammenfassung Lizenzen? ; GRUR-RR 2018, 1. A. Tipp: Achten Sie als Anbieter von Software mit Open Source-Bestandteilen darauf, Ihre Kunden über die Verwendung der Open Source-Bestandteile zu informieren. Auflage 2020, § 14, Rn. Ob diese Heilung durch den Endkunden jedoch tatsächlich durchgreift und welche Voraussetzungen dafür im Einzelnen erforderlich sind, ist umstrittenFootnote 30. Die Kommission ordnet die EUPL daher in eine neue Kategorie der „Interoperable Copyleft“-Lizenzen ein. Verstößt er gegen die Nutzungsbedingungen, drohen ihm nachteilige Rechtsfolgen. volume 58, pages 271–287 (2021)Cite this article. 6) mit dem eigenen ausführbaren Programm kombiniert werden. Jede Schriftart bietet zudem verschiedene Schnitte. Unverzichtbarkeit des Urheberrechts; vgl. Was ist der virale Effekt bei Lizenzen mit strengem Copyleft-Effekt? Hilber/Reintzsch betonen, dass ihrer Ansicht nach zwar der Copyleft-Effekt nicht greift, aber Zweifel daran bestehen, ob die Lizenzbedingungen der GPL die Verwendung von Software als SaaS an sich überhaupt erlauben. Eine gute Hilfestellung auf der Suche nach der passenden Open Source-Lizenz für das eigene Produkt bietet choosealicense.com. Dies kann etwa bei Software der Fall sein, die als solche kein relevantes Know-How enthält und lediglich als Umgebung für zu lizenzierende Inhalte genutzt wird oder bei Software, die nur zum Betrieb von zu vertreibender Hardware in „embedded systems“Footnote 49 dient. Tabellarische Übersicht zu Rechtspflichten bei beliebten OSS Lizenzen. 5 UrhG). 3 S. 3 UrhG geregelt. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Rechtsanwalt Oliver Wolf, LL.M. Im Entwicklungs- und Vertriebsprozess ist neben der technischen Qualitätssicherung auch auf eine fortlaufende rechtliche Qualitätssicherung zu achten: Erforderlich ist eine strukturierte Prüfung der integrierten freien Software auf die Einhaltung der Lizenzvorgaben und die Kompatibilität der Lizenzen untereinander. Umgekehrt ist in Deutschland programmierte Software in Frankreich nach dem französischen Urheberrecht geschützt. Vielfach wird daher überlegt, OSS als Bestandteil der eigenen Software zu nutzen, ohne sie formal zu „verbreiten“. Wird die Lizenzbedingung verletzt, verliert der Nutzer seine Berechtigung zur Verwendung der SoftwareFootnote 8. Knackpunkt ist die Frage, worin ein Schaden zu sehen ist, da Open Source Software kostenfrei angeboten wird. Die diskutierten Lizenzen unterscheiden sich vor allem nach ihrem „Copyleft"-Effekt, d.h. nach der Pflicht, Erweiterungen oder Verbindungen der Software ebenfalls unter einer Open-Source-Lizenz zur Verfügung zu stellen. Wie lizenziert man eigene Software unter OSS Lizenz? Falls keine Miturheberschaft vorliegt, sondern eine Werkverbindung gemäß § 9 UrhG, wird eine BGB-Gesellschaft unter den Entwicklern begründet. die Open-Source-Software-Community entwi-ckelt gemeinsam Programme, deren Programmcode offen zugänglich ist; die Open Know- . Was bedeutet die Einschränkung NC - Non Commercial? Welche Rechte stehen einem Weiterentwickler von OSS zu? Leilinien für die unternehmensinterne OSS-Compliance finden sich beim „Open Chain Project“/(https://www.openchainproject.org/), so etwa zu Supply Chain-Fragen des OSS Einsatzes im Dokument „Open Source Software License Compliance General Public Guide“Footnote 47. Für Softwarehersteller empfiehlt es sich, die eigenen Lieferanten proprietärer Software (welche typischerweise OSS in nicht geringem UmfangFootnote 43 integriert hat) der gleichen Prüfung zu unterziehen wie unter 6.1 dargestellt. Beispiele für Statistiken zu Verletzungen von freien Lizenzen finden sich beispielsweise unter https://www.blackducksoftware.com/. Nur 15% der GitHub-Projekte haben eine Software-Lizenz und dürfen damit rechtlich weiterverwendet werden. 4. Bei Miturheberschaft ist nach § 8 Abs. CC BY: Auch nach der CC BY-Lizenz gilt das Gleiche wie bei einer Lizenzierung unter GPL V3.

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